Aktuelles in Nußloch

(Gemäß Entscheidung des Gemeinderates in der Sitzung am 22.03.2006 erfolgt die Berichterstattung aus Gemeinderatssitzungen erst nach der Genehmigung des Protokolls durch die Urkundspersonen.)

Die ausführlichen Beschlussvorlagen zur Sitzung finden Sie unter: https://nussloch.ratsinfomanagement.net

Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt BM Förster mit, dass der Tagesordnungspunkt 12 (SD.NR. GR-24/2025 ─ Eigenbetrieb Wasserwerk – Realisierung der Kreditaufnahme aus der Haushaltsermächtigung 2024 von 650.000 Euro) abgesetzt wird.

GR Veits beantragt im Namen der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN nach Eröffnung der Verhandlung die Verlegung des TOP 11 vor den TOP 5, damit die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vollzählig ist.

BM Förster lässt über den Antrag zur Änderung der Tagesordnung von GR Veits abstimmen.

Der Gemeinderat beschließt die Verlegung des TOP 11 vor den TOP 5 mit 12 Ja-Stimmen (Seibert zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht anwesend), 1 Nein-Stimme (Miltner) und 1 Enthaltung (Lüll).

BM Förster begrüßt Frau Maier und Frau Oser und übergibt das Wort an Frau Maier, die sich vor dem Gemeinderat vorstellt.

Da keine Fragen aus dem Gemeinderat an Frau Maier bestehen, schließt BM Förster den Tagesordnungspunkt mit der Verabschiedung von Frau Oser und Frau Maier welche sodann um 19:03 Uhr den Sitzungssaal verlassen.

Auf Vorschlag der Verwaltung benennt der Gemeinderat einstimmig und ohne Aussprache GR Martin Rupp und GR Christian Miltner zu Urkundspersonen für diese Sitzung.

Von der Möglichkeit Fragen zu stellen und Anregungen zu geben, wurde von Seiten der Bürgerschaft kein Gebrauch gemacht.

Es ergehen keine Einwände. Die Protokolle werden vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.

BM Förster gibt folgenden Beschluss aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.02.2025 bekannt:

TOP 5 ─ SD.NR. GR-20/2025 ─ Vereinsförderung

- Antrag auf Bezuschussung von Sanierungsarbeiten MSC Nußloch e. V.

Der Gemeinderat hat einen Zuschuss für die Markierungsarbeiten an den MSC zu geben beschlossen. Die Höhe wurde auf 1.000 Euro festgelegt.

- Dieser TOP wurde nach TOP 11 behandelt –

- 19:35 Uhr: GR Veits verlässt den Sitzungssaal. –

BM Förster eröffnet den Tagesordnungspunkt und begrüßt das Büchereileitungsteam, bestehend aus Frau Schmeer und Frau Certa, sowie die Büchereimitarbeiterin Frau Hagmann. Zusätzlich begrüßt er Herrn Gerhard vom Freundeskreis der Bücherei, der im Zuschauerbereich Platz genommen hat. Zur Vorstellung des Tätigkeitsberichts übergibt er sodann das Wort an die Büchereileiterinnen Schmeer und Certa.

Das Leitungsteam Certa und Schmeer legen anhand einer Präsentation den Jahresbericht 2024 der Bücherei dar. Die Präsentation wird Inhalt der Niederschrift.

Frau Certa beginnt mit einem Überblick über die Öffnungstage (189), die Besucherzahlen (20.371 vgl. Vorjahr: ca. 2 000 Besucher mehr) und den Bestand an Medien (18.220) sowie die Gesamtausleihe (47.307 Medieneinheiten). Frau Schmeer ergänzt dies mit einer Darstellung der digitalen Angebote der Bücherei, darunter die Onleihe, Pressreader, Munzinger und Brockhaus. Dabei wird ein Anstieg von 578 Ausleihen bei der Onleihe im Vergleich zum Vorjahr verzeichnet, trotz gleichbleibender Nutzerzahlen (139, davon 29 neue Nutzer). Frau Certa informiert zudem über 100 neue Leser, ein leichter Rückgang gegenüber dem Vorjahr, sowie über 82 Veranstaltungen, darunter Vorlesestunden und -zeit, Klassenführungen, Buchtreffs, Abendveranstaltungen und die Teilnahme am Ferienprogramm. Des Weiteren wird von Frau Schmeer die Zusammenarbeit mit dem Förderverein erwähnt, der jährliche Zuwendungen in beträchtlicher Höhe leistet und damit die Beschaffung zusätzlicher Medien ermöglicht. Sie erläutert, dass Veranstaltungen in Zusammenarbeit mit dem Freundeskreis organisiert werden und informiert über die Kooperation mit den Kindergärten und Schulen, mit dem Ziel jedem Kind im Kindergarten- und Grundschulalter mindestens einmal im Jahr einen Besuch mit seiner jeweiligen Kindergartengruppe oder Schulklasse in der Bücherei zu ermöglichen. Frau Schmeer berichtet weiter über die Nutzung von Social Media sowie die Mitgliedschaft im Bibliotheksverbund. Frau Certa gibt einen Rückblick auf die Veranstaltungen, die im Jahr 2024 in der Bücherei stattgefunden haben. Ebenso gibt Frau Certa einen kurzen Rückblick auf das Jubiläumswochenende, welches mit zwei Jahren Verspätung im September 2024 stattgefunden hat. Frau Schmeer erläutert, die bereits umgesetzten baulichen Maßnahmen (Neuer Fensteranstrich, Fluchttür und Eingangsbereich). Weitere geplante Maßnahmen für 2025, fährt Frau Schmeer weiter fort, umfassen für das Büchereiteam schwerpunktmäßig die Bestandspflege, die Anschaffung neuer Medienregale, die Anschaffung von Konsolenspielen, der Tausch des Teppichbodens im 1. OG sowie die neuen Regalbeschriftungen. Frau Certa gibt einen Ausblick auf geplante Veranstaltungen für 2025, während Frau Schmeer abschließend Impressionen von vergangenen Veranstaltungen präsentiert.

GR Rupp fragt nach, wie die Beschriftungswürfel aussehen werden. Frau Schmeer erläutert, dass die Beschriftungswürfel auf Augenhöhe für Kinder sein und dadurch die bereits in die Jahre gekommenen Wegweiser an den Regalen ersetzt werden.

BM Förster bedankt sich beim Büchereiteam für die geleistete Arbeit. Er ergänzt, dass sie stolz auf die geleistete Arbeit sein können. Außerdem freut sich BM Förster auf die vielen Veranstaltungen, besonders auf die Operette. BM Förster dankt dem Förderverein der Gemeindebücherei besonders.

GRätin Herb dankt dem Büchereiteam für die geleistete Arbeit und auch den „Freunden der Gemeindebücherei“, heute stellvertretend Herrn Gerhard, für das Engagement des Freundeskreises, insbesondere für die jährliche Spende.

GRätin Falkner bedankt sich ebenfalls und erläutert, dass die Entwicklung, die die Gemeindebücherei genommen hat, sehr schön ist. GRätin Falkner ergänzt, dass die Gemeindebücherei mittlerweile nicht mehr wegzudenken und ein Treffpunkt für Nußlocherinnen und Nußlochern ist. Lesen ist wieder „In“ und ohne den Förderverein wäre vieles für die Gemeindebücherei nicht möglich, so GRätin Falkner weiter.

GRätin Menrath bedankt sich und vertritt ebenfalls die Meinung, dass die Gemeindebücherei nicht mehr wegzudenken sowie ein lebendiger Ort geworden ist. Die Gemeindebücherei macht lesen interessant und fördert den Spaß am Lesen, führt GRätin Menrath weiter aus. Ein besonderer Dank gilt auch dem Förderverein der Gemeindebücherei, ergänzt GRätin Menrath.

GR Molitor schließt sich den Vorrednern an und zollt dem Team der Gemeindebücherei Respekt. Er ergänzt, dass er stolz auf das Geleistete ist und für die Zukunft weiterhin viel Erfolg wünscht.

GR Rupp ergänzt, dass Kinder wieder zum Lesen kommen und die Kooperationen mit den Schulen sehr gut angenommen werden.

BM Förster dankt erneut dem Team für sein heutiges Erscheinen und die geleistete Arbeit für die Bücherei. Er freue sich auf alles, was in Zukunft noch kommt.

Er schließt den Tagesordnungspunkt mit der Verabschiedung von Frau Certa, Frau Schmeer und Frau Hagmann, welche sodann um 20:01 Uhr den Sitzungssaal verlassen.

BM Förster verweist auf die Sitzungsvorlage, ergänzt, dass die Maßnahme im April/Mai 2025 beginnen soll und die Fa. Otto Müller GmBH das günstigste Angebot unterbreitet hat. Er übergibt das Wort an BAL Leyk. BAL Leyk erläutert den Werkplan Süd und ergänzt, dass beim Kleinspielfeld die Linierung noch nicht auf die Maße eines Handballfeldes angepasst wurde, was aber noch korrigiert wird. BAL Leyk führt weiter aus, dass zum einen die Garten- und Landschaftsbaumaßnahmen in der heutigen Sitzung, zum anderen aber auch die Beleuchtung auf dem Jugendplatz beschlossen werden sollen. Ebenfalls wird der Ablaufplan von BAL Leyk vorgestellt.

GRätin Herb freut sich, dass die Planungen vorangehen und jetzt ein Beschluss gefasst werden kann. Die CDU Fraktion wird diesem zustimmen, ergänzt GRätin Herb.

GR Rupp erläutert, dass die LLisN Fraktion dem Beschluss zustimmen wird und freut sich, dass die Kosten unter der Kalkulation bleiben.

GR Kleinert freut sich, dass das Projekt in Gang kommt und sich im Kostenrahmen befindet.

GR Molitor schließt sich den Vorrednern an und ergänzt, dass es gut ist, dass die Beleuchtung selbst geregelt und gesteuert werden kann. GR Molitor merkt aber noch an, dass die Bauarbeiter sensibilisiert werden müssen, da es sich beim Anfahrtsweg (Alte Bruchsaler Str.) um einen Schulweg für die Kinder, die nach Wiesloch auf die Schule gehen handelt.

Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:

1. Der Gemeinderat ermächtigt die Verwaltung, die Firma Otto Müller GmbH aus Bammental mit den Garten- und Landschaftsbauarbeiten für den Jugendplatz mit allen Teilbereichen zum Angebotspreis von 1.088.912,05 Euro brutto zu beauftragen
2. Der Gemeinderat ermächtigt die Verwaltung, die Firma Netze BW mit der Ergänzung der Straßenbeleuchtung um 22 Lichtpunkte im Bereich Jugendplatz zum Angebotspreis in Höhe von 61.825,58 Euro brutto zu beauftragen.

BM Förster verweist auf die Sitzungsvorlage und erläutert, dass es sich bei der Trinkwasserversorgung um eine kritische Infrastruktur handelt und deshalb nicht alle Unterlagen der Bürgerschaft zur Verfügung gestellt werden können. Durch das Strukturgutachten soll die zentrale Trinkwasserenthärtungsanlage erstmal hintenangestellt werden, da ab dem Jahr 2050 die Trinkwassergewinnung geringer als der Trinkwasserverbrauch wäre, führt BM Förster weiter aus. BM Förster übergibt das Wort an BAL Leyk. BAL Leyk ergänzt, dass durch das Strukturgutachten perspektivische Entscheidungen getroffen werden müssen, wie z. B. den Kontakt mit Fremdwasserversorgern aufzunehmen, um die Trinkwasserversorgung mittel- und langfristig zu sichern. Zusätzlich sollen auch durch die Rohrnetzanalyse inkl. Löschwasserkonzept Schwachstellen beseitigt werden und genauere Daten zur Leistungsfähigkeit aller Nußlocher Hydranten gesammelt werden, so BAL Leyk abschließend. BM Förster ergänzt, dass die Kosten alle umlagefähig sind, dadurch würde dann der Wasserpreis für die Nußlocher Bürgerinnen und Bürger steigen. Aktuell ist der Wasserpreis sehr gut mit 1,50 €, erklärt BM Förster.

GR Kettemann findet, dass es richtig ist, die Trinkwasserenthärtungsanlage hintenanzustellen, wobei die CDU Fraktion dies generell ablehnen würde. Der Wasserverbrauch wird stetig steigen und ob die Trinkwasserbrunnen die vorhergesagte Wassermenge erbringen ist auch nicht gesichert, ergänzt GR Kettemann. Die Rohrnetzanalyse findet er auch gut, daher wird die CDU Fraktion dem Beschluss zustimmen, erklärt GR Kettemann abschließend.

GR Baumeister ist derselben Meinung wie GR Kettemann und merkt an, dass ihm bei der Finanzierung noch nicht wohl ist.

GR Kleinert schließt sich den Vorrednern an und ergänzt, dass die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN dem Beschluss zustimmen werden.

GR Molitor unterstützt das Gutachten und findet, dass die Versorgungssicherheit gewährleistet sein muss. Die SPD Fraktion wird auch dem Beschluss zustimmen, ergänzt GR Molitor. Er merkt an, dass von der SPD Fraktion bereits in der Vergangenheit ein Antrag auf eine zentrale Enthärtungsanlage gestellt wurde und bittet darum, dass das Gutachten den Bürgern mitgeteilt werden soll, um die Transparenz in diesem Thema zu erhöhen. BM Förster stimmt GR Molitor zu, dass das Gutachten in Bezug auf die Trinkwasserenthärtungsanlage der Bürgerschaft zur Verfügung gestellt werden soll.

Ohne weitere Aussprache fasst der Gemeinderat einstimmig folgenden Beschluss:

1. Der Gemeinderat beauftragt die BIT Ingenieure AG auf Grundlage ihres Honorarangebotes vom 14.02.2025 in Höhe von 30.771,80 Euro netto mit der Ausarbeitung der Rohrnetzanalyse inkl. der Löschwasserkonzeption.
2. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, Gespräche mit potenziellen Fremdwasserversorgern zu führen, um die Trinkwasserversorgung Nußlochs und Maisbachs mittel- und langfristig durch den Anschluss an einen externen Trinkwasserversorger sicherzustellen.

BM Förster verweist erneut auf die Sitzungsvorlage und ergänzt, dass es sich bei dieser Maßnahme um einen Vorgriff auf die Gesamtmaßnahme handelt, die in der Gemeinderatssitzung im April diskutiert wird. BM Förster übergibt das Wort an BAL Leyk. BAL Leyk erläutert, dass im Zuge der Sanierung des Stadions festgestellt wurde, dass Elektroleitungen in den Entwässerungskanälen verlegt wurden. Diese Elektroleitungen müssen dringend, noch bevor die Sanierung starten kann, neu verlegt werden, klärt BAL Leyk weiter auf. Für diese zusätzliche Maßnahme waren keine Haushaltsmittel für das Jahr 2025 eingeplant, wirft BAL Leyk ein. Erst nach der Erneuerung der Elektroleitungen kann auch der Abwasserkanal befahren und nach eventuellen Schäden gesucht werden, erklärt BAL Leyk abschließend. Ebenso informiert BAL Leyk, dass die Erneuerung der Tartanbahn bis September 2025 abgeschlossen sein muss, da ansonsten erst wieder ab April 2026 begonnen werden kann.

GR Petri kann sowohl einen Umlaufbeschluss, als auch die Änderung der Bewirtschaftungsbefugnis befürworten. Er schiebt nach, dass die Sanierung lange gehen kann und deshalb gut ist, dass schon so zeitig mit der Sanierung angefangen wird. Eine Rückfrage hat GR Petri bezüglich der Erweiterung der Flutlichtanlage in 2026. BM Förster entgegnet, dass es sich hierbei um einen Fehler handelt und der Beschlussvorschlag auf 2025 geändert werden muss.

GR Baumeister kann dem Beschlussvorschlag so zustimmen. Auch eine zeitlich befristete und zweckgebundene Änderung der Bewirtschaftungsbefugnis ist für ihn in Ordnung. GR Baumeister freut es, dass eine ortsansässige Firma so schnell bei der Verkabelung loslegen kann. Der Aufschub des Trainingsplatzes zu einem Kunstrasenplatz umzuwandeln ist aktuell für GR Baumeister in Ordnung, wobei der Antrag der CDU Fraktion und der LLisN weiterhin aufrechtgehalten werden soll. In einem Jahr kann dann erneut geschaut werden, wie mit dem Trainingsplatz umgegangen wird, äußert sich GR Baumeister.

GR Kleinert wird dem Beschlussvorschlag zustimmen, wenn der sachliche Bezug der Bewirtschaftungsbefugnis geklärt ist. GR Kleinert fragt, ob eine Flutlichtanlage für den Trainingsplatz benötigt wird. BM Förster antwortet, dass die Flutlichtanlage ca. 60.000 Euro kosten wird und auch vor allem für die Trainings im Herbst benötigt wird, da zu dieser Jahreszeit die Sonne schon relativ früh untergeht. GR Kleinert fragt nach, ob die 60.000 Euro in den Gesamtrahmen der Sanierung passen. BM Förster entgegnet, dass dies erst nach der Submission am Donnerstag klar ist. GR Kleinert weist darauf hin, dass in 2028 300.000 Euro für einen Kunstrasenplatz eingeplant sind. BAL Leyk erläutert, dass diese Kosten für den Austausch des jetzigen Kunstrasenplatzes geplant sind und die Anlage eines neuen Kunstrasenplatzes sich auf ca. 500.000 Euro belaufen würden.

GR Molitor teilt mit, dass sie dem Beschlussvorschlag der Verwaltung folgen werden und fragt nach, ob der Trainingsplatz öffentlich zugänglich sein wird. BM Förster antwortet, dass es sich bei dem Trainingsplatz um einen abgeschlossenen Bereich handelt, der nicht für die Öffentlichkeit zugänglich ist. GR Molitor entgegnet, dass dies nicht in dem Sinne der SPD Fraktion ist. BM Förster gibt zu bedenken, dass es aktuell auch schon schwierig ist die Jugendlichen vom Stadionrasen fernzuhalten und bei einer Öffnung des Trainingsplatzes auch der Rasen viel mehr in Mitleidenschaft gezogen wird. BM Förster ergänzt, dass dies nicht der Ort für einen öffentlichen Bolzplatz ist und sich hier über einen separaten Standort Gedanken gemacht werden muss. GR Molitor zeigt sich enttäuscht und fragt, ob ein möglicher Kunstrasenplatz der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden würde. BM Förster verneint dies. GR Molitor stellt klar, dass die SPD Fraktion heute zum ersten Mal davon gehört habe, dass der Trainingsplatz nichtöffentlich sein soll. GR Molitor hinterfragt, ob mit der Planung der Flutlichtanlage nicht erstmal gewartet werden solle, bis klar ist, wie die Fa. Rensch mit der Verkabelung zurechtkommt, falls hierbei neue Probleme auftreten sollten. BM Förster sieht die Beschlussfassung von Punkt 4 der Beschlussvorlage als Grundsatzbeschluss und das entsprechende Angebot wird dann in der Aprilsitzung beschlossen, erläutert BM Förster.

GR Kleinert findet es auch sehr schade, dass die Fläche nichtöffentlich ist und möchte eine getrennte Abstimmung zwischen den Punkten eins bis drei und dem Punkt vier der Beschlussfassung.

BM Förster antwortet, dass keine Spielstätte in Nußloch öffentlich ist, sondern nichtöffentlich und für die Vereine freigegeben sind. BM Förster geht sodann zur getrennten Abstimmung über.

Ohne weitere Aussprache fasst der Gemeinderat folgende Beschlüsse:

1. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Außenanlage des Max-Berk-Stadions inklusive der Trainingsfläche elektrisch komplett neu zu erschließen.
2. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Fa. Rensch Elektrotechnik aus Nußloch mit den Elektroarbeiten auf Grundlage des Angebots A-20240263 vom 11.03.2025 über 43.787,44 Euro brutto zu beauftragen.
3. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Anordnungsbefugnis des Bürgermeisters zweckgebunden und zeitlich befristet (20.03. – 30.09.2025) auf 50.000 Euro zu erhöhen.
4. Der Gemeinderat folgt den Empfehlungen der Verwaltung zur Trainingsfläche und beschließt einstimmig:

- Erweiterung der Flutlichtanlage im Jahr 2025

- Aussetzen der Prüfung zur Umwandlung in einen Kunstrasen vorerst bis Ende 2026

BM Förster erläutert den Sachverhalt anhand der Sitzungsvorlage. BM Förster ergänzt, dass Deer bereits in anderen umliegenden Gemeinden wie z. B. Malsch, Ketsch oder Rauenberg genutzt wird. Ein Vorteil von Deer ist, dass das Auto nicht am gleichen Ort, sondern auch an anderen Orten abgestellt werden kann, so BM Förster weiter.

GRätin Lurz findet, dass Carsharing ein sehr wichtiges Thema ist, aber sie der Beschlussvorlage nicht folgen werden, da bereits Stadtmobil nicht so gut genutzt wird und deshalb auch keine weitere Konkurrenz hier zugelassen werden soll.

GR Baumeister ist der Meinung, dass Konkurrenz das Geschäft belebt und das Model mit der Abgabe an einem anderen Ort sehr viele Vorteile hat. Außerdem ist der Standort in der Weberstraße sehr gut gewählt, erläutert GR Baumeister.

GR Kleinert wird der Beschlussfassung folgen und freut sich, dass Deer ein Elektroauto zur Verfügung stellen wird. Er findet, dass es gut ist, dass sich die Modelle von Deer und Stadtmobil unterscheiden. GR Kleinert fragt, ob die Ladesäule, die aktuell in der Mitte über dem Parkplatz geplant ist nicht an die Ecke des Parkplatzes Richtung Etzwiesenweg verschoben werden kann. BM Förster verspricht, dass dies nochmal geprüft wird.

GR Molitor ist der Meinung, dass die Flexibilität durch das Abstellen an anderen Orten sehr gut ist. Auch gut ist, dass hierdurch ein weiterer Standort zum Laden geschaffen wird, fährt GR Molitor fort. GR Molitor ergänzt, dass durch die Maßnahme auch die Elektromobilität gefördert und die Energiewende nach vorne gebracht wird.

Der Gemeinderat fasst mit 11 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen (Herb, Kettemann, Lurz, Petri) folgenden Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Errichtung einer AC-Ladesäule mit 2×22 kW inklusive der Bereitstellung eines elektrischen Carsharing-Fahrzeugs durch die DDeer GmbH am Standort Weberstraße. Der Gemeinderat stimmt den außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 10.200 Euro zu.

BM Förster verweist auf die Sitzungsvorlage und ergänzt, dass die Durchführung einer Betriebsinventur aktuell nicht umsetzbar ist. Vor allem inhaltliche Probleme, wie die Größe des Nußlocher Gemeindewaldes lassen diese Betriebsinventur nicht zu, erklärt BM Förster. Durch die Stellungnahme von Dr. Mattes, die sich auch auf die Bonitätstafeln bezieht, kann davon ausgegangen werden, dass durch die Reduzierung des Hiebsatz auf 1.200 Efm pro Jahr der Holzvorrat erhöht werden kann, stimmt BM Förster positiv.

GR Kettemann erläutert, dass die CDU Fraktion sich der Verwaltung anschließen und dem Beschlussvorschlag folgen wird.

GR Baumeister findet, dass das Schreiben von Hr. Dr. Mattes sehr aufschlussreich und nachvollziehbar ist, weshalb aktuell die Fraktion LLisN keinen Bedarf für eine Betriebsinventur sieht.

GR Kleinert dankt dem Bürgermeister und Dr. Matthes für die Ausarbeitung der Sitzungsvorlage. Auch die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN sieht ein, dass eine Betriebsinventur aktuell keinen Sinn ergibt und werden deshalb dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zustimmen, ergänzt GR Kleinert.

GR Molitor schließt sich den Vorrednern an und ergänzt, dass auch die SPD Fraktion dem Beschlussvorschlag zustimmen wird.

Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme von Dr. Arno Mattes zur Kenntnis und beschließt, aktuell keine Betriebsinventur im Nußlocher Gemeindewald durchzuführen.

- Dieser TOP wurde nach TOP 4 behandelt –

BM Förster übergibt das Wort an GR Kleinert als antragsstellende Fraktion.

GR Kleinert erläutert, dass der Hauptgrund des Antrags der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN sei, den Haushalt perspektivisch besser einschätzen zu können. Ziel ist es, nicht nur das aktuelle Haushaltsjahr, sondern auch vorausschauend die nächsten Jahre im Blick zu haben und hierdurch die finanzielle Lage besser einschätzen und auch nachvollziehbarer machen zu können, fährt GR Kleinert fort. GR Kleinert merkt an, dass hierbei aber auch der Aufwand für die Verwaltung vertretbar sein muss. Dies hat er auch bereits in seiner Haushaltsrede angebracht und dafür auch aus anderen Fraktionen Zustimmung erhalten, weshalb der Antrag gestellt wurde, so GR Kleinert weiter. Der Antrag soll durch die Verwaltung wohlwollend geprüft werden und dem Gemeinderat Umsetzungsmöglichkeiten an die Hand gegeben werden, erklärt GR Kleinert. Viele der ablehnenden Gründe der Verwaltung in der Sitzungsvorlage sind nachvollziehbar und diskutabel, aber deshalb weiterhin alles beim alten zu lassen ist nicht tolerierbar, so GR Kleinert abschließend.

BM Förster erwidert, dass die drei vorgeschlagenen Punkte (ausführlicher Vorbericht, jährliche Klausurtagung, mittelfristige Finanzplanung) bereits teilweise von der Verwaltung umgesetzt werden. BM Förster erläutert, dass zu jeder Haushaltsvorberatung bereits ein Vorbericht erstellt wird und auch die Gemeinde Nußloch zu einer mittelfristigen Finanzplanung rechtlich verpflichtet ist und auch umsetzt. Die Gemeinde stellt den Gemeinderäten einen Haushaltsplanentwurf, eine Liste über alle Unterhaltungsmaßnahmen, das Investitionsprogramm, den Stellenplan, den Personalkosten, die Entwicklung der Liquidität und die Entwicklung des Kreditbestandes zur Verfügung, ergänzt BM Förster. BM Förster fragt, welche Daten hier noch zusätzlich aufgenommen werden sollen, um den Vorbericht ausführlich genug zu machen. Eine Beratung vor dem Haushaltsentwurf wird zeitlich extrem schwierig umzusetzen, erläutert BM Förster und merkt an, dass der Gemeinderat Herr des Verfahrens ist und so viele Fragen in den jetzt schon stattfindenden Beratungstagen stellen kann wie nötig. BM Förster betont auch noch, dass erst mit seinem Amtsantritt die Haushaltsberatungen öffentlich abgehalten werden und dies mit einer Klausur wohl dann nicht stattfinden würde. Aus alle den genannten Gründen mache der Antrag in der jetzigen Form wenig Sinn. Die Verwaltung benötigt hierfür dann noch genauere Vorgaben des Gemeinderates, erklärt BM Förster abschließend.

GR Kettemann findet es gut die Finanzen stärker in den Blick zu nehmen und regt an die Haushaltsbegehung auszudehnen. GR Kettemann ist der Meinung, dass die mittelfristige Finanzplanung bereits gemacht wird und bei den Haushaltsberatungen früher mehr diskutiert wurde. Die CDU Fraktion wird sich dem Beschlussvorschlag der Verwaltung anschließen, teilt GR Kettemann mit.

GR Baumeister teilt mit, dass sich die LLisN Fraktion uneins ist. Er findet, dass eine nachvollziehbare Linie gemacht werden soll, bestätigt GR Baumeister. GR Baumeister merkt an, dass die Unterlagen für die Haushaltsberatung immer mehr werden und teilweise dadurch nicht wirklich übersichtlicher werden. Er kann weder dem Antrag der Grünen, noch dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zustimmen, ergänzt GR Baumeister. Er findet, dass der Antrag eher als Denkanstoß für Verbesserung zu sehen ist. Die Haushaltsberatung vorzuziehen ist schwierig und es besteht die Gefahr, dass die Ergebnisse unschärfer werden, erklärt GR Baumeister. Seiner Meinung nach sollte ein besserer Praxisbezug hergestellt werden, schiebt GR Baumeister nach. GR Baumeister schlägt vor, dass sich beide Seiten erneut Gedanken machen sollten, wie Verbesserungen geschaffen werden können.

GR Molitor merkt an, dass die SPD Fraktion nicht einheitlich zu diesem Tagesordnungspunkt abstimmen wird. GR Molitor ist der Meinung, dass die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bei der letzten Haushaltsvorberatung sowohl öffentlich als auch nichtöffentlich nicht so viele Fragen gehabt hätte. Insgesamt sieht die SPD Fraktion den Antrag positiv, da hierdurch die Transparenz ausgebaut werden kann, führt GR Molitor aus. GR Molitor ergänzt, dass durch die Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik sich einiges verbessert hat, wobei die über 380 Seiten schwer durchzuarbeiten sind. GR Molitor schlägt vor, dass die Leiter der Ressorts die größten Ausgaben, Anforderungen, Schwierigkeiten etc. vorstellen sollen. GR Molitor regt abschließend an, dass die antragstellende Fraktion noch mehr Details zu organisieren und einen detaillierten Ablauf auszuarbeiten habe. BM Förster schlägt vor, dass die Verwaltung mit den Personen KAL Einsele und BM Förster sich mit Vertretern der Fraktion Bündnis 90/DIE Grünen zusammensetzt und einen Vorschlag ausarbeitet. Positiv steht BM Förster dem Vorschlag mit der Vorstellung durch die einzelnen Amtsleiter entgegen. BM Förster merkt nochmals an, dass die Transparenz in den vergangenen Jahren schon erhöht wurde, da es seit seiner Amtsperiode auch eine öffentliche Haushaltsberatung gibt, welche es vorher nicht gab.

GR Veits entgegnet, dass in der Gemeindeordnung klar geregelt ist, dass Sitzungen öffentlich stattfinden müssen und es schlimm genug sei, dass das früher nicht so umgesetzt wurde. GR Veits möchte außerdem klarstellen, dass sich die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN sehr ausführlich mit dem Haushalt bei der letzten Haushaltsberatung auseinandergesetzt hat und die Fragen vorab in schriftlicher Form an die Verwaltung gestellt wurden. Daher wurden in den Sitzungen zur Haushaltsberatung nicht mehr so viele Fragen gestellt, führt GR Veits weiter aus. GR Veits möchte an die Kompromissbereitschaft appellieren. Er gibt zu, dass der Antrag vielleicht nicht so praxisnah ist, möchte aber mitteilen, dass Kommunen mit einer vergleichbaren Größe wie Nußloch sich mehr Zeit für die Haushaltsberatung nehmen. Hierzu hebt GR Veits die Stadt Neckargemünd hervor, die eine jährliche Klausurtagung vor der Haushaltsberatung gehen. Andere Kommunen beschließen ihren Haushalt erst im laufenden Haushaltsjahr, stellt GR Veits dies zur Debatte. GR Veits erläutert, dass aktuell im Oktober der Haushaltsentwurf dem Gemeinderat zur Verfügung gestellt wird und dann jeweils eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung hierzu stattfindet. Die nächste Sitzung ist dann schon die Haushaltsverabschiedung, bei der keine Diskussionen über einzelne Zahlen stattfinden, führt GR Veits weiter aus. GR Veits möchte erreichen, dass für Detailklärungen mehr Zeit entsteht.

BM Förster entgegnet, dass die Verwaltung gerne bereit ist auch intensiver zu diskutieren, dies liegt aber auch mit am Gemeinderat, der die Fragen hierzu stellen muss. BM Förster regt an, dass die Haushaltsberatung auch auf drei Sitzungen ausgedehnt werden kann und ergänzt, dass auch die Zeit zwischen der Haushaltsberatung und der Verabschiedung von zwei auf drei Wochen erhöht wurde. In dieser Zeit können auch nochmal Fragen gestellt werden, fährt BM Förster weiter fort. BM Förster merkt an, dass es hierdurch aber auch dazu kommen kann, dass der Haushalt erst im Januar verabschiedet werden kann, was rechtlich nicht richtig wäre. BM Förster schlägt vor, dass die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN ein bis zwei Personen benennt, die erneut mit der Verwaltung den Antrag bespricht und zusammen eine Ausarbeitung dem Gemeinderat vorlegt.

GR Molitor empfiehlt der antragstellenden Fraktion, den Antrag zurückzuziehen, bevor er abgelehnt werden würde.

GRätin Falkner äußert die Bedenken, dass hierdurch die Bürokratie steigen könnte. Sie findet sich gut vorbereitet bei der Haushaltsberatung, ergänzt GRätin Falkner. Sie schlägt vor, den Beschluss so abzuändern, dass der Prozess überarbeitet werden soll.

BM Förster findet, dass durch den neuen Prozess Themen diskutiert werden sollen, der Gemeinderat im Anschluss erneut Zeit zum Nachdenken hat und eventuell nochmals eine Diskussion stattfinden kann. GR Kleinert ergänzt hierzu, dass es aktuell sehr viele Zahlen sind, die nicht so gut für die nächsten Jahre interpretiert werden können.

BM Förster erläutert, dass ein gemeinsames Gremium gebildet werden soll, bestehend aus KAL Einsele, BM Förster und zwei Personen aus der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, die einen Vorschlag erarbeiten, der dann im Gemeinderat diskutiert werden soll. GR Baumeister bringt den Einwand, dass von jeder Fraktion eine Person diesem Gremium zugehörig sein soll. GR Molitor fragt nach, ob der Verwaltungsausschuss hierüber tagen könnte. BM Förster entgegnet, dass in diesem Ausschuss zu viele Personen enthalten sind. GR Kettemann schließt sich GR Baumeister an. BM Förster bittet alle Fraktionen, die Teilnehmer an dem Gremium bis zur nächsten Sitzung mitzuteilen.

Ohne weitere Wortmeldungen fasst der Gemeinderat sodann einstimmig folgenden Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, den bisherigen Prozess zur Erstellung und Vorberatung des Haushaltsplans in einem Gremium, in das jede Fraktion ein Mitglied entsenden kann, zu überarbeiten.

- GR Kleinert und GR Lüll nehmen aufgrund von Befangenheit im Zuschauerbereich Platz. -

BM Förster bedankt sich für die Spendenbereitschaft der Bürgerinnen und Bürgern.

Es ergehen keine Wortmeldungen.

Der Gemeinderat fasst mit 13 Ja-Stimmen (Kleinert und Lüll nicht stimmberechtigt wegen Befangenheit) folgenden Beschluss:

Die aufgeführten Spenden in der Anlage 1 „Spendenliste für Gemeinderatssitzung am 19.03.2025“ werden angenommen.

- GR Kleinert und GR Lüll nehmen wieder am Ratstisch Platz. –

TOP 14.1 – Radweg zwischen Leimen und Nußloch

GR Kleinert fragt nach, wie der aktuelle Stand beim Radweg zwischen Leimen und Nußloch ist. BAL Leyk antwortet, dass alles sehr schleppend vorangeht. Die Gemeinde Nußloch ist zwar Planer, muss aber alles mit dem Regierungspräsidium absprechen, ergänzt BAL Leyk. Unter anderem müssen noch Gutachten eingeholt werden, die erst jetzt gemacht werden können, hierfür wurde bereits ein Angebot eingeholt, welches vom Regierungspräsidium als zu teuer angesehen wird und daher eine erneute Abstimmung erfolgen muss, nimmt BAL Leyk Stellung. Mittlerweile wurde die Route festgelegt und es ist realistisch, dass in der Mai- oder Juni-Sitzung ein neuer Stand präsentiert werden kann, erklärt BAL Leyk abschließend.

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis.

TOP 14.2 – Vorplatz Bücherei

GR Kettemann fragt nach dem aktuellen Stand bezüglich dem Vorplatz vor der Bücherei. BAL Leyk antwortet, dass die Maßnahme aktuell auf Eis gelegt wurde, da die Termine mit dem Landratsamt nicht wirklich vielversprechend waren. Das Landratsamt hat ein eventuelles Abbiegeverbot nach rechts für die von der Sinsheimer Str. (aus Maisbach kommenden), in Spiel gebracht, erläutert BAL Leyk weiter.

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis.

TOP 14.3 – Abendmarkt

GRätin Herb fragt, wie zukünftig der Abendmarkt gestaltet werden soll oder ob das bei der Pizza und Weinverkauf bleibt, da man dies auch als eine Konkurrenzveranstaltung für die Gastronomie sehen kann.

BM Förster ist nicht der Meinung, dass es sich bei der Auftaktveranstaltung für den Abendmarkt um eine Konkurrenzveranstaltung für die Gastronomie gehandelt hat. Ganz im Gegenteil, viele sind nach der Veranstaltung noch bei Gastronomen eingekehrt, erwidert BM Förster. BM Förster teilt mit, dass leider alle Marktbeschicker für den Abendmarkt abgesagt haben. Die Veranstaltung war der erste Versuch auch den Marktbeschickern zu zeigen, dass einige Personen den Abendmarkt besuchen werden, ergänzt BM Förster. Das Ziel ist weiterhin einen richtigen Abendmarkt auf die Beine zu stellen und hierdurch den Ortskern zu beleben, erläutert BM Förster. BM Förster verspricht, dass man weiterhin mit den Marktbeschickern sprechen wird um dies umzusetzen. GRätin Herb fragt nach, ob im Vorfeld auch die Weingeschäfte gefragt wurden. BM Förster bestätigt dies. GR Molitor bedankt sich für die Veranstaltung auf dem Lindenplatz und hofft, dass die Marktbeschicker doch auf den Abendmarkt in Nußloch Lust bekommen. Er findet es schade, dass es so viel Kritik für die Veranstaltung gegeben hat.

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis.

TOP 14.4 – Glasfaser

GRätin Falkner erkundigt sich nach dem aktuellen Stand bezüglich dem Glasfaserausbau. BM Förster antwortet, dass die Auftaktveranstaltung am 29.04.2025 stattfinden wird. GRätin Falkner fragt, wie hier der Stand für Maisbach ist. BM Förster erläutert, dass er noch keine Rückmeldung vom Zweckverband erhalten hat und hoffentlich in der Aprilsitzung ein Update geben kann.

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis.

TOP 15.1 – Gratulationen

Abschließend gratuliert BM Förster den GRäten Kettemann, Molitor und Seibert sowie GRätin Stegmaier nachträglich zu ihrem Geburtstag. Der Räterund gratuliert ebenfalls.