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Tagesordnung Gemeinderat
Am Mittwoch, dem 30. November 2022, findet um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Aufgrund von Änderungen innerhalb der Tagesordnung wird diese hier veröffentlicht. Die Tagesordnung, abgedruckt in der Rathaus Rundschau vom 25.11.2022 verliert hierdurch ihre Gültigkeit.
Tagesordnung:
1 Benennung der Urkundspersonen
2 Fragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
3 Bürgerentscheid B Plan "Ortseingang Nord Steinäcker" am 22. Januar 2023
Bildung des Gemeindewahlausschusses
Festsetzung der Wahlhelferentschädigung
4 Haushalt 2023
Beratung des Ergebnishaushalts
Beratung des Finanzhaushalts
Beratung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetrieb Wasserwerk
5 Beratung der Anträge aus der Mitte des Gemeinderates
5.1 Antrag der Fraktion CDU
Klare Prioritäten: Sorgsames Handeln in schwierigen Zeiten
5.2 Anträge der Fraktionen CDU und FDP/BfN
Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf der bisherigen Trainingswiese
5.3 Antrag der Fraktion CDU
Prüfauftrag Urnenstelen / Urnenwand für Friedhof Maisbach
5.4 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Schaffung von bezahlbarem Wohnraum über einer Teilfläche des Park-platzes bei der Olympiahalle
5.5 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Konzeptentwicklung Parking Hub und Quartiersgarage in der Ortsmitte
5.6 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Vorsorgemaßnahmen im Rahmen eines Hitze Notfallplans
5.7 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Einsatz von Recyclingpapier mit dem Blauen Engel
5.8 Antrag der Fraktion FDP/BfN
Prüfung Möglichkeiten Garagenpark
5.9 Antrag der Fraktion SPDVeranstalten einer Tauschbörse
5.10 Antrag der Fraktion SPD
Offensive Ladepunkte für E Mobilität
5.11 Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen -- Förderung Balkonkraftwerke
6 Haushaltsanträge Fraktionen Information zum Stand der Bearbeitung von Haushaltsanträgen aus Vorjahren
7 Haushaltsberatung -- klimarelevante Maßnahmen
8 Eigenbetrieb Wasserwerk Wasserverbrauchsgebühren 2023
9 Abwasserbeseitigung --Schmutzwasser-- und Niederschlagswassergebühren 2023
10 Eigenbetrieb Wasserwerk Ermächtigung der Verwaltung zur Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb Wasserwerk
11 Solarbeleuchtung an Feldwegen -- Auftragserteilung
12 Fragen und Anregungen aus der Mitte des Gemeinderates
13 Mitteilungen des Bürgermeisters zu Anfragen aus vergangenen Sitzungen, Informationen und Bekanntgaben der Verwaltung
Die ausführlichen Beschlussvorlagen zur Sitzung finden Sie unter: ">https://nussloch.ratsinfomanagement.net
Zu dieser Sitzung ist die Bevölkerung herzlich eingeladen.
Joachim Förster, Bürgermeister
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