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oder im Rathaus bei Herr Henze (Zimmer E 06) abgegeben werden. ……………………………………… ……………………………………………. (Ort, Datum) (Unterschrift der Mutter) ...................................................... …………………………………………… [...] Erhalt des Widerrufs werden wir die betreffenden Daten nicht mehr nutzen und verarbeiten bzw. löschen. Ort, Datum Unterschrift SEPA-Lastschriftenmandat Wir ermächtigen die Gemeinde Nußloch den Betrag für die

(Bekanntmachung Öffentliche Ausschreibung) a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Name Gemeinde Nußloch Straße Sinsheimer Straße 19 PLZ, Ort 69226 Nußloch Telefon Fax +49 6224901136 E-Mail xenia.sc [...] Ausführung von Bauleistungen Bauleistungen durch Dritte (Mietkauf, Investor, Leasing, Konzession) e) Ort der Ausführung Wiesenweg, 69226 Nußloch f) Art und Umfang der Leistung, ggf. aufgeteilt nach Losen [...] für elektronische Angebote https://www.auftragsboerse.de Anschrift für schriftliche Angebote Vergabestelle, siehe a) q) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: Deutsch r) Zuschlagskriterien

im Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Speisereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen. § 11 Verunreinigung durch Hunde Der Halter oder Führer [...] chen Straßen und Gehwegen Hunde an der Leine zu führen. Ansonsten dürfen Hunde ohne Begleitung einer Person, die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann, nicht frei umherlaufen. 5.1 Seite 4 von 9 § 13 Tau [...] polizeibehörde untersagt - Plakatträger (Plakatsäulen, Plakatständer, Anschlagtafeln usw.) aufzu- stellen oder anzubringen, Informationsstände zu errichten oder zu unter- halten, - außerhalb baurechtlich

Flachständer handelt, die am Ort der eigenen Leistung an der Gebäudewand befestigt sind und die mehr als 20 cm in den Gehweg hineinragen, je angef. qm 50,-- € jährlich 3. Aufstellen von Gegenständen zum Verkauf [...] gen (ohne festen Standort) a) Obst-, Gemüse- und Südfrüchtehandel, Milch 2 - 20 € monatlich 20 - 200 € jährlich b) sonstige Waren 3 - 30 € monatlich 20 - 300 € jährlich 5. Aufstellen von Tischen und S

n. § 2 Erlaubnisanträge sind mit Angabe von Art und Dauer der Sondernutzung bei der Gemeinde zu stellen. Die Gemeinde kann dazu Erläuterungen durch Zeichnung, textliche Beschreibung oder in sonst geeigneter [...] Weise verlangen. Die Erlaubnisanträge sind mindestens eine Woche vor Beginn der Sondernutzung zu stellen. § 3 Bei Entscheidungen über eine mindestens sechs Monate ununterbrochen andauernde Sondernutzung [...] Anspruch auf die nachfolgenden Gebühren entsteht mit Beginn der folgenden Rechnungsjahre. Wenn der Antragsteller die Sondernutzung nicht oder erst später als in der Erlaubnis festgelegt in Anspruch nimmt, kann

müssen die Antragsteller vertreten sein. (2) Jeder Gemeinderat kann an den Bürgermeister schriftliche, elektronische oder in einer Sit- zung mündliche Anfragen im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 stellen. Mündliche [...] und Entscheidungsfindung des Gemeindera- tes mit. Sie dürfen insoweit ihre Auffassung öffentlich darstellen. Ihre innere Ordnung muss demokratischen und rechtsstaatlichen Grundsätzen entsprechen. (3) Jede [...] oder ein Sechstel der Gemeinderäte kann in allen Angelegenheiten der Ge- 1.2 2 meinde und ihrer Verwaltung verlangen, dass der Bürgermeister den Gemeinderat unter- richtet. Ein Viertel der Gemeinderäte

hau“ veröffentlicht. (3) Die Wortlaute der öffentlichen Bekanntmachungen können im Rathaus, Geschäftsstelle des Gemeinderates, Sinsheimer Str. 19, 69226 Nußloch von jedermann während der Sprechzeiten kostenlos

Brunnenfestes dürfen die Verkaufstellen in der Gemeinde Nußloch am Sonntag in der Zeit von 13 bis 18 Uhr geöffnet sein. (2) Aus Anlass der Kirchweih dürfen die Verkaufsstellen in der Gemeinde Nußloch am [...] am 2. Sonntag im September in der Zeit von 13 bis 18 Uhr geöffnet sein. § 2 Bei Beschäftigung von Arbeitnehmern ist § 12 des Gesetzes über die Ladenöffnung zu beachten. § 3 (1) Zuwiderhandlungen gegen

ng, technische Verwaltung der Straßen, Bauhof, Fuhrpark, 1.4 Verkehrswesen, 1.5 Feuerlöschwesen und Zivilschutz, 1.6 Friedhofs- und Bestattungsangelegenheiten, 1.7 Technische Verwaltung gemeindeeigener [...] en Gang der Verwaltung verantwortlich und regelt die innere Organisation der Gemeindeverwaltung. Der Bürgermeister erledigt in eigener Zuständigkeit die Geschäfte der laufenden Verwaltung und die ihm sonst [...] zuständigen Behörde geheim zu halten ist. 2.) Dem Bürgermeister werden folgende Aufgaben zur Erledigung dauernd übertragen, soweit es sich nicht bereits um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt: 2

Die Verpflichtungen nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 - Verpflichtete 1. Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung [...] verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung, sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegende Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. 4.3 2 3. Bei einseitigen Gehwegen