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11.2019 Meine sehr geehrten Damen und Herren des Gemeinderats, verehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, verehrte Gäste der heutigen Gemeinderatssitzung, endlich ist es soweit! Wir haben einen doppischen [...] Kommunale Haushaltsrecht soll ei- gentlich für den Gemeinderat nicht mehr nur das Zahlenwerk von Interesse sein, viel- mehr soll sich der Gemeinderat im neuen Recht noch mehr als Steuerungsorgan se- hen [...] für alle Beteiligten, vom Gemeinderat bis zur Verwaltung ein anstrengendes Jahr 2019 war, mit vielen vielen Sitzungen (heute al- leine schon die 19. Sitzung des Gemeinderats, ohne Ausschüsse) und vielen

Abschließend macht er dem Gemeinderat deutlich, dass ein mögliches Defizit bei Ablehnung der rückwirkenden Anpassung durch die Gemeinde zu tragen wäre. Ohne Aussprache fasst der Gemeinderat einstimmig folgenden [...] Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss: Der Gemeinderat beschließt, die Brücke in einer Breite von 4,0 m auszubauen. TOP 12 ─ Fragen und Anregungen aus der Mitte des Gemeinderates TOP 12 [...] (Gemäß Entscheidung des Gemeinderates in der Sitzung am 22.03.2006 erfolgt die Berichterstattung aus Gemeinderatssitzungen erst nach der Genehmigung des Protokolls durch die Urkundspersonen.) Die ausführlichen

und der Gemeinderat lediglich beschließen müsse, dass der Haushalt in die Beratung verwiesen wird. Der Gemeinderat fasst sodann ohne Aussprache einstimmig folgenden Beschluss: Der Gemeinderat nimmt den [...] (Gemäß Entscheidung des Gemeinderates in der Sitzung am 22.03.2006 erfolgt die Berichterstattung aus Gemeinderatssitzungen erst nach der Genehmigung des Protokolls durch die Urkundspersonen.) Die ausführlichen [...] entsprechenden Tagesordnungspunkt näher darauf eingehen werden. Der Gemeinderat nimmt Kenntnis. TOP 3 ─ Niederschrift über die Gemeinderatssitzung vom 01.10.2025 (Nr. 11/2025) - Beratung und Beschlussfassung

Neuigkeiten aus der Gemeinderatssitzung vom 02.07.2025 Über die relevanten Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung möchten wir Sie kurz informieren: TOP 4 ─ 1. Ergänzung ─ Änderung der Hauptsatzung - TA: [...] hingegen abgelehnt: Der Gemeinderat lehnt die Änderung der Hauptsatzung entsprechend der Synopse im Anhang mit 12 Nein-Stimmen, 5 Ja-Stimmen und einer Enthaltung ab. Der Gemeinderat lehnt mit 9 Nein-Stimmen [...] chuss“ (TUP). Der Gemeinderat bestimmt für den neuen beschließenden Ausschuss mit 17 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme den Namen „Ausschuss für Technik, Umwelt und Klima“. Der Gemeinderat wählt einstimmig folgende

Leimen übernimmt die Projektfederführung und erhält einen anteiligen Verwaltungskostenersatz. Der Gemeinderat beschließt einstimmig das vorliegende Handlungskonzept als strategische Grundlage für die kommunale [...] bis Juli 2026. Die im Haushalt vorgesehenen 1,76 Mio. Euro decken die Maßnahmen für 2025 ab. Der Gemeinderat beschließt einvernehmlich, der Firma Aarsleff Rohrsanierungs-GmbH aus Bad-Soden-Salmünster den [...] Spielplatzüberarbeitung eingeplant, jedoch könnten zusätzliche Ressourcen notwendig sein. Der Gemeinderat ermächtigt einstimmig die Verwaltung, die Berliner Seilfabrik mit der Lieferung des Spielgerätes

sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 - Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze [...] Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen [...] 3 - Zusammensetzung 1.) Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). 2.) Für die Zahl der Gemeinderäte ist jeweils die nächstniedrigere