Neuigkeiten aus der Gemeinderatssitzung vom 28. Juni 2023

Über die relevanten Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung möchten wir Sie kurz informieren:

TOP 5: Tätigkeitsbericht der Bücherei

Christine Schmeer und Carmen Certa haben als neues Leitungsteam der Gemeindebücherei dem Gemeinderat die Entwicklung der Bücherei im vergangenen Jahr vorgestellt sowie einen Ausblick über kommende Aktionen gegeben.

TOP 6: Aufstockung der Lindenschule

Dem Gemeinderat wurden im Rahmen der Aufstockung der Lindenschule die Ausschreibungsergebnisse der Gewerke Gerüstbau, Beton- u. Maurerarbeiten, Zimmermannsarbeiten, Dachdeckerarbeiten sowie Klempnerarbeiten zur Beschlussfassung vorgelegt. Der Beginn der Aufstockungsmaßnahme ist für September 2023 vorgesehen, die Arbeiten werden sich ca. 8-12 Monate ziehen.

TOP 7: Sanierung Teilstück Hildastraße

Die Arbeiten für die vom Gemeinderat in seiner Sitzung am 18.01.2023 beschlossene Sanierung des Teilstücks der Hildastraße (Sackgasse in der Verlängerung der Werderstraße) wurden zwischenzeitlich ausgeschrieben. Die Firma Johann Schön & Sohn Bau GmbH & Co KG aus 67346 Speyer hat bei der Ausschreibung das wirtschaftlichste Angebot in Höhe von 115.988,13 Euro (brutto) abgegeben. Nachdem der Gemeinderat der Auftragsvergabe zugestimmt hat, können die Arbeiten voraussichtlich am Ende der Sommerferien beginnen. Die Bauzeit soll ca. sechs Wochen betragen.

TOP 8: Situation Kreisel + Gehweg Hauptstraße 96 vor Haus Rheinblick am FGÜ

Im Jahr 2022 wurde die Verwaltung auf die suboptimale Situation durch das vorhandene Gefälle im Bereich des Fußgängerüberwegs vor dem Eingang des Seniorenheims in der Hauptstraße hingewiesen. Um eine Verbesserung vor allem für Rollstuhlfahrer zu erreichen, wurde die Verwaltung mit einer Prüfung der generellen Machbarkeit der notwendigen Umbaumaßnahmen beauftragt. Die favorisierte Ausführungsvariante sieht eine Treppenanlage, um den Höhenunterschied zwischen Straßenniveau und Eingangsbereich Haus Rheinblick zu überbrücken, sowie eine seitliche Rampe mit einem Zwischenpodest vor. Der Gemeinderat hat die Verwaltung nun mit den nächsten Planungsschritten und der Einholung von Honorarangeboten beauftragt.

TOP 9: Folgeantrag Klimaschutzmanagement

Die Stelle des Klimaschutzmanagers Erik Lang wird noch bis zum 30.04.2024 gefördert. Nun besteht die Möglichkeit einen Folgeantrag unter dem Förderschwerpunkt „Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement“ zu stellen, für den sich der Gemeinderat ausgesprochen hat. Die Förderquote beträgt für weitere 24 Monate 40 %.

TOP 10 Schaffung einer zusätzlichen Stelle für eine klimaneutrale Verwaltung

Der Gemeinderat hat der Schaffung einer zusätzlichen Stelle (50 %) für eine klimaneutrale Verwaltung zugestimmt, sollte die Gemeinde hierfür von der Landesförderung Klimaschutz-Plus entsprechende Fördermittel erhalten.

Des Weiteren wurde die Gewährung eines Zwischenfinanzierungskredits für die KWG GmbH zur Finanzierung des Kaufs von zwei Wohneinheiten im Gebäude Fahrweg 9 und die Annahme von sechs Einzelspenden beschlossen.

Bürgermeister Förster informiert die Bürger*innen jeweils vor und nach der Gemeinderatsitzung per Videoaufzeichnung über die anstehende Tagesordnung sowie Ergebnisse der Gemeinderatssitzung. Die Videoaufzeichnungen sind auf youtube ´Gemeinde Nußloch` sowie auf Facebook und instagram ´Joachim Förster` zu finden.

Alle Vorlagen und Protokolle sowie Sitzungstermine sind in der iRICH / anRICH App oder im Ratsinformationssystem auf www.nussloch.de einsehbar.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 28. Juni 2023 im Ratssaal im Rathaus statt.